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Regionalkennzeichnung am Einkaufsregal

Welche Regeln gelten im Lebensmitteleinzelhandel für am Regal angebrachte Hinweise auf eine Region?

© VRD - Fotolia.com

Frage

In Ergänzung zu dem im Produktbereich unter "Herkunft + Region" angegebenen Fall "Mühlhäuser Erdbeerkonfitüre" vom Februar 2012 ist mir aufgefallen, dass mehrere Supermarktketten im Berliner Raum dieses Produkt auch noch in 2013 mit am Regal angebrachten Schildern wie "Qualität aus Thüringen" oder "aus der Region" versehen. Anscheinend verwirrt die Aufmachung des Produkts, auch nach Ergänzung des rückseitigen Etiketts um "hergestellt von:", nicht nur Verbraucher sondern auch Händler. Erfreulicherweise haben die Märkte nach Hinweisen auf die Produktherkunft die Schilder entfernt.

Dennoch bleibt die Frage: Welche Regeln gelten für nicht am Produkt, sondern zusätzlich im Lebensmitteleinzelhandel am Regal angebrachte Hinweise auf eine Region? Ist ein Regionalhinweis am Regal zulässig, auch wenn nur die ursprüngliche Firmenherkunft oder die Rezeptur ursprünglich aus der betreffenden Region stammt, Zutaten und Herstellung aber nicht?

Antwort

Hinweise wie „aus der Region“ sind rechtlich nicht definiert. So legen Lebensmittelanbieter selbst fest, wie sie die Region festlegen und welche Rohstoffe und Produktionsschritte in der Region stattfinden.

Generell dürfen solche Angaben nicht irreführend sein. Dies könnte der Fall sein, wenn ein regional beworbenes Produkt weder in der Region hergestellt wurde noch die Rohstoffe aus der angegebenen Region stammen. Ob eine Irreführung vorliegt, muss ein Gericht im Einzelfall entscheiden.

Für Kennzeichnungen am Regal ist der Verkäufer verantwortlich.

Und zum Produkt "Mühlhäuser Erdbeerkonfitüre": Wir teilen Ihre Ansicht dazu. Auch aus unserer Sicht wird dem Käufer nach wie vor nicht klar, wofür das Logo "Mühlhäuser" steht – welchen Bezug die Erdbeerkonfitüre zu dem beworbenen Thüringer Ort hat.

Auch die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt hat zu diesem Sachverhalt Stellung bezogen. Weitere Informationen finden Sie in der rechten Seitenspalte:

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Letzte Änderung 
18. Februar 2013