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Online-Shops mit Infothek

Gelten Informationen, die in einem Webshop veröffentlicht werden, aber beispielsweise in einer Infothek zur Verfügung gestellt werden, als gesundheitsbezogene Angaben?

Frage

Ich habe eine Frage bezüglich der Gestaltung von vielen Online-Shops. Generell dürfen nährwert- und gesundheitsbezogene Aussagen zu speziellen Produkten ja nur veröffentlicht werden, wenn diese den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Wie ist es nun aber mit Informationen, die in einem Webshop veröffentlicht werden, aber beispielsweise in einer Infothek oder dergleichen zur Verfügung gestellt werden. Dürfen hier auch pseudowissenschaftliche Angaben gemacht werden, welche nicht gesetzlich durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) oder die Health-Claims-Verordnung (HCVO) gesichert sind?

Antwort

Eine Kombination aus Internet-Shop für Lebensmittel und Infothek, wie Sie sie beschreiben, muss unserer Rechtsauffassung nach die Vorschriften für gesundheitsbezogene Angaben einhalten.

Die Verordnung für nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben – auch Health-Claims-Verordnung (HCVO) genannt, regelt „Angaben, die in kommerziellen Mitteilungen bei der Kennzeichnung und Aufmachung von oder bei der Werbung für Lebensmittel gemacht werden“.

Wenn ein Lebensmittelanbieter Informationen zu gesundheitlichen Wirkungen der angebotenen Lebensmittel macht, handelt es sich demnach um „kommerzielle Mitteilungen“, auch wenn die Informationen vom eigentlichen online-Shop abgegrenzt sind.

Bereits ein Link auf eine wissenschaftliche Studie oder auf einen Infotext auf einer anderen Website sehen wir als kommerzielle Mitteilung an. Anderenfalls könnten die Rechtsvorschriften der Health-Claims-Verordnung gerade im Internet leicht umgangen werden.

In den Erwägungsgründen zur Health-Claims-Verordnung steht, dass die Verordnung beispielsweise für Ernährungsempfehlungen von staatlichen Gesundheitsbehörden und Informationen in der Presse und in wissenschaftlichen Veröffentlichungen nicht gelten soll.

Dagegen ist bei Mitteilungen von Lebensmittelanbietern zunächst einmal grundsätzlich von einem kommerziellen Interesse auszugehen.

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Letzte Änderung 
22. Dezember 2015