Darf österreichischer Bergkäse in Deutschland hergestellt sein?
Frage
Auf einer Käseverpackung steht "original österreichischer Bergkäse". Als Herstellerkennung wird jedoch klein auf den Betrieb BY 13136 verwiesen, wobei es sich wohl um ein Unternehmen in Tuntenhausen handelt. Dies liegt eindeutig in Deutschland und nicht in Österreich.
Ist es zulässig, ein Produkt als „original österreichisch“ zu vertreiben, obwohl es aus Deutschland kommt?
Antwort
Nach unserer Auffassung muss „Original österreichischer Bergkäse“ aus Österreich stammen. Die Bezeichnung würde Verbraucher sonst über die wahre Herkunft des Produktes täuschen.
Das Identitätskennzeichen, in dem die Zulassungsnummer für einen Betrieb steht, ist keine Kennzeichnung für Verbraucher, sondern dient der Lebensmittelüberwachung dazu, Produkte bis zum Hersteller oder zum Rohstoff zurückzuverfolgen.
Im Identitätskennzeichen steht der Betrieb, der das Produkt zuletzt bearbeitet oder verpackt hat. Das muss nicht unbedingt der Hersteller sein.
Der österreichische Käse wurde vermutlich in Bayern geschnitten und verpackt.