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Alibizutaten

Ist das nicht strafbar?

Flaschen
© Schwoab - Fotolia.com

Frage

In den letzten Jahren entdecke ich immer mehr Produkte mit Alibizutaten. So nennen wir das hier, wenn ein Produkt z.B. groß „Guaven-Granatapfel-Saft“ bewirbt, und dann im Produkt nur eine Alibimenge dieser Früchte enthalten ist, die zum Geschmack nichts beiträgt. Damit man die Gesetze umgehen und billige Aromen nutzen kann. Ein Verhalten, das eindeutig betrügerisch, böswillig und daher verbrecherisch ist. Betrug ist ihr einziger Zweck. Niemand kann behaupten dies könne irgendeinem anderen Zweck dienen. Wie kommt es, dass die damit durchkommen? Es scheint, als könne man sowas nicht mal hier melden. Haben diese Verbrecher echt der Gesellschaft eingeredet, sowas wäre akzeptabel und nicht kriminell? Haben die sich Richter gekauft? Oder hat einfach noch nie jemand geklagt?

Antwort

Alibizutaten, wie Sie sie nennen, sind ein Hauptärgernis bei lebensmittelklarheit.de. Viele Verbraucher beschweren sich über diese Art der Werbung.

Generell darf die Aufmachung und Kennzeichnung von Lebensmitteln nicht täuschend sein. Dies ist ein zentrales Prinzip des Lebensmittelrechts. Grundsätzliche Regelungen dazu finden sich im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch und der EU-Lebensmittelinformationsverordnung. So darf auch die Werbung für und Aufmachung von Lebensmitteln nicht irreführend sein, beispielsweise in Bezug auf die Zusammensetzung eines Lebensmittels. Doch häufig lässt sich nicht einfach sagen, ob eine Werbung tatsächlich irreführend ist.

Das Portal Lebensmittelklarheit.de bietet Verbrauchern die Möglichkeit, Werbeaussagen, die sie als irreführend betrachten zu melden. Liegt aus Sicht der Verbraucherzentralen eine Täuschung und damit ein Rechtsverstoß des Anbieters vor, sprechen diese eine Abmahnung gegen ihn aus. Eine solche Abmahnung fordert eine Firma dazu auf, die fragliche Werbung zu unterlassen. Unterzeichnet das betreffende Unternehmen die Unterlassungserklärung nicht, beschreiten die Verbraucherzentralen nach Möglichkeit den Rechtsweg und erheben Klage. Die Entscheidung, ob die betreffende Werbung tatsächlich irreführend ist, trifft dann das Gericht.

Zum Beispiel „Alibizutaten“ lässt sich sagen, dass es üblicherweise keine festen Werte gibt, wie viel einer Zutat ein Lebensmittel enthalten muss, wenn damit geworben wird.

Für einige Lebensmittel gibt es Leitsätze, die zwar keine Rechtsvorschriften sind, aber bei rechtlichen Auseinandersetzungen als Entscheidungshilfe herangezogen werden können. In den Leitsätzen für Feinkostsalate ist beispielsweise geregelt, dass ein Heringssalat mindestens 20 % Hering enthalten sollte. In den Leitsätzen für Tee, teeähnliche Erzeugnisse, deren Extrakte und Zubereitungen dagegen steht, dass es durchaus zulässig ist, Fruchtabbildungen auf aromatisierten Früchtetees abzubilden, auch wenn der Geschmack ausschließlich oder überwiegend von Aromen stammt. Es muss lediglich durch eine deutlich erkennbare Angabe wie „mit …-Geschmack“ oder „mit …-Aroma“ kenntlich gemacht werden.

Ob eine Täuschung vorliegt, muss im Einzelfall entschieden werden. So sind die Erwartungen an den Anteil einer abgebildeten Zutat im Lebensmittel von Produkt zu Produkt verschieden. Beispielsweise erwartet man in einem Fruchtsaft, auf dessen Vorderseite vor allem ein große Mango zu sehen ist, einen größeren Mangoanteil, als in einen Müsliriegel oder einer gefüllten Schokolade mit einer ähnlichen Abbildung.

Lebensmittelklarheit.de fordert generell realistische Abbildungen auf Produkten und – sofern Aromen enthalten sind – den Hinweis „aromatisiert“ oder „mit Aroma“ auf der Vorderseite.

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Letzte Änderung 
6. Januar 2016